TOP Ö 2: Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge: Situationsbericht aus dem BBW Abensberg (Beitrag der dortigen Abteilungsleiterin Johanna Anthofer)

Der Vorsitzende übergab zu TOP 2 das Wort an den Jugendamtsleiter, Herrn Birnthaler. Herr Birnthaler stellte anhand einer Powerpoint-Präsentation (Anlage 2) die aktuelle Situation der unbegleiteten minderjährigen Ausländer (umA) im Landkreis Kelheim vor.

 

Anschließend übergab er das Wort an Frau Johanna Anthofer, Abteilungsleiterin für junge Flüchtlinge im BBW Abensberg. Frau Anthofer stellte ebenfalls mit einer Präsentation (Anlage 3) die Situation der jungen Flüchtlinge im BBW dar.

 

Anschließend wollte Herr Kreisrat Brücklmaier wissen, ob die Flüchtlingszahlen tatsächlich zurückgehen und ob die Zahlenmeldungen echt sind.

 

Herr Landrat Dr. Faltermeier teilte hierzu mit, dass die Quantität der Asylzuwanderung nicht feststellbar abnimmt.

 

Herr Kreisrat Steber fragte anschließend nach, was unter einer Clearingmaßnahme im Bereich der umA zu verstehen ist und wie es sich mit der Refinanzierung der Hilfe für junge Volljährige im umA-Bereich verhält.

 

Frau Anthofer antwortete, dass das Clearing ein dreimonatiger Abklärungsauftrag bei den umA ist, der vormals seitens des BBW in der Zentralen Inobhutnahmeeinrichtung in Landshut ausgeübt wurde. Während des Maßnahmenverlaufs wurde die Gesundheitsabklärung durchgeführt und der etwaige Jugendhilfebedarf ermittelt.

 

Zur Frage bezüglich der Refinanzierung teilte der Vorsitzende mit, dass bis zur Volljährigkeit i.d.R. die Kostenerstattung über das Land erfolgt. Ab Volljährigkeit erfolgt die Kostenerstattung über die Bezirke, dies ist auch mit der Bezirksumlage finanziert.

 

Frau Kreisrätin Brandlmeier stellte noch Fragen bezüglich Ausbildung, Beschulung und fehlender Wohnungen, da manche junge Asylbewerber hierzu falsche Vorstellungen hätten. Herr Landrat Dr. Faltermeier antwortete, dass Schule und Ausbildung notwendig sind, jedoch für volljährige Asylbewerber keine Zuständigkeit des Jugendamts besteht. Abteilungsleiterin Frau Brandl fügte hinzu, dass auch eine Berufsschulpflicht besteht. Durch Eröffnung weiterer klassen wird auch der dortigen Überlastungssituation entgegengewirkt.

 

Abschließend teilte Herr Dr. Merk auf die Frage von Frau Lettow-Berger bezüglich Vormundschaften durch Verwandte der umA mit, dass dem Jugendamt hierzu keine genaue Anzahl mitgeteilt wird und hier i.d.R. auch keine Hausbesuche stattfinden.

 

 

  


Darstellung der aktuellen Situation bei den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen im Landkreis Kelheim (Unterbringung, Fallzahlen etc..